Dienstag, 12. Mai 2009

KAB Kandidatenbefragung

Am 12.05.2009 hat die KAB Recklinghausen im Gemeindesaal St. Gertrudis eine Kandidatenbefragung mit zehn Vertretern der Wahlbewerber zur Kommunalwahl 2009 veranstaltet.
Moderiert wurde von Hermann Böckmann.
Ich bin eine Stunde zu spät gekommen und etwa mindestens eine halbe Stunde vor Ende gegangen.
Der Eindruck den ich dazwischen bekommen habe, hat mir gereicht.

Benno Portmann hat die CDU recht souverän präsentiert. Franz-Josef Bootz war auch nicht wirklich schlecht, hat sich an den Konfliktlinien aber nicht bekannt.
Claudia Ludwig hat einmal mehr vorgetragen, dass sie immerhin Seiten zählen kann.
Auf die Frage von Hermann Böckmann, wie die Allianz insbesondere mit den polarisierenden Positionen von Claudia Ludwig funktionieren kann, gab Benno Portmann eine eher katholische Antwort. Er meinte, als verheirateter Mann wisse Böckmann, dass es auch in der Ehe mal unruhig zugehen könne, ohne dass man sich gleich scheiden ließe.

An der Schul- und Bildungspolitik wurde die gewohnte Zuschreibung durch Ludwig und Köller vorgetragen.
Zuwanderereltern geben sich demnach keine Mühe, ihren Kindern den Zugang zu Bildung zu ermöglichen.
An dieser Stelle erfreulich war die ansonsten einhellige Meinung der anderen Teilnehmer, dass die objektiv bestehenden Bildungsnachteile eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sind, und eben keine Ausgrenzung der von diesen Nachteilen betroffenen Kinder erfolgen darf.

An dieser Stelle mußte der Einwand, dass Bildungsferne eben keine Zuwandererspezialität ist, erst aus dem Publikum erhoben werden, um von Christel Dymke und Frank Cerny zutreffend aufgenommen zu werden.

Zur Haushalts- und Finanzpolitik stellte sich die Ratsmehrheit im wesentlichen als für die Situation nicht verantwortlich dar, und lehnte es auch ab, konkrete Einsparmöglichkeiten auch nur zu erwägen. Für Benno Portmann waren alle dahingehenden Überlegungen Ansätze zum Kaputtsparen der Stadt.

Es wirkt nicht sehr überzeugend, dass einem Haushaltsdefizit von ca 80 Mio € nicht mit Einsparungen von einigen (wenigen) Mio. begegnet werden könnte, weil das restliche Defizit dann ja noch übrigbleibe.

Selbstverantwortete Kosten sind heilige Kühe

Es bleibt also dabei, dass in der kommunalpolitischen Diskussion nur die fremdverschuldete Einnahmeseite kritisiert wird. Die örtliche Ausgabenseite besteht zu hundert Prozent aus heiligen Kühen.
Personaleinsparungen sind für SPD, CDU, Linke, Basta unisono sakrosankt.
Für die Pförtner ist klar, dass Personaleinsparungen ohnehin immer auf den Schultern der im einfachen und mittleren Dienst beschäftigen Mitarbeiter ausgetragen werden.

Für diese Wahrnehmung sprechen immerhin die Geschenke für leitende Mitarbeiter in Form von z.B. Überstundenvergütungen.

Bei der Bäderlandschaft hätte es eigentlich dazu reichen sollen, dass einmal mit gesunder Einsicht über Kosten und Nutzen des Freibades Suderwich geredet wird.
Auch wenn Franz-Josef Bootz auf das Beispiel Guido Heiland Bad in Marl hinwies; eine echte Initiative, an diesem Thema zu gemeinsamen Ergebnissen zu kommen, war nicht erkennbar.
Insbesondere kann der von Christel Dymke vorgetragene Einwand, man könne zwar einzelne Sportstätten in die Regie von Vereinen überführen, müsse dann aber diese entsprechend finanziell ausstatten, nicht überzeugen.
Wenn dies zuträfe, könnte man sich jede Werbung für ehrenamtliches Engagement sparen.

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